Neue Urteile zu Einkommen und Vermögen
Der Kollege Bernd Eckhardt hat wieder einmal einen lesenswerten Newsletter veröffentlicht. In seiner September-Ausgabe hat er sich vor allem mit neuen und interessanten Urteile zu Einkommen- und Vermögensfragen im SGB II respektive SGB XII auseindergesetzt. Dieser ist hier zu finden: https://cdn.website-editor.net/99b9ebaf754545859fe2f4596fb10714/files/uploaded/SJ_9_2024.pdf
Ferner haben sich auch die Kollegen von Tacheles e.V. mit aktuellen Rechtsfragen beschäftigt. Spannend ist hier bspw. das aktuelle Urteil des BSG vom 28.11.2024 (B 4 AS 16/23 R) zu der Frage, ob Einkünfte aus Photovoltaik-Anlagen als Einkommen im Sinne des SGB-II zu werten sind, und ob Freibeiträge geltend gemacht werden können. Wer eine Antwort sucht, schaut bei den Kolleg*innen vorbei: https://www.tacheles-sozialhilfe.de/newsticker/tacheles-rechtsprechungsticker-kw-49-2024.html