Zum neuen Bundesaufnahmeprogramm für afghanische StaatsbürgerInnen

Berlin - 17. Oktober 2022 - Bundesinnenministerin Nancy Faeser und Bundesaußenministerin Annalena Baerbock haben den Aufbau eines Bundesaufnahmeprogramms für AfghanInnen angekündigt. Beide Ministerien arbeiten derzeit an einem ersten Entwurf zur Ausgestaltung der konkreten Zugangsvoraussetzungen und dem Ablauf des Verfahrens.

Grundsätzlich planen das BMI und das AA mit einer max. 1.000 Personen pro Monat aus Afghanistan aufzunehmen. Zielgruppen sind ausschließlich afghanische StaatsbürgerInnen, die entweder “sich durch ihren Einsatz für Frauen- und Menschenrechte oder durch ihre Tätigkeit in den Bereichen Justiz, Politik, Medien, Bildung, Kultur, Sport oder Wissenschaft besonders exponiert haben und deshalb individuell gefährdet sind“

oder

“die aufgrund ihres Geschlechts, ihrer sexuellen Orientierung oder Geschlechtsidentität oder ihrer Religion eine sich aus den besonderen Umständen des Einzelfalles ergebende spezifische Gewalt oder Verfolgung erfahren bzw. erfahren haben und deshalb konkret und individuell gefährdet sind, insbesondere als Opfer schwerer individueller Frauenrechtsverletzungen, homo- oder transfeindlicher Menschenrechtsverletzungen oder als exponierte Vertreterinnen und Vertreter religiöser Gruppen/Gemeinde […]“

Bis zum Anfang des nächsten Jahres sollen die Vorbereitungen abgeschlossen sein und das Aufnahmeprogramm offiziell an den Start gehen. Weitere Informationen sind hier zu finden: BMI - Presse - Besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen erhalten Schutz in Deutschland (bund.de)